Betreff
Nachbereitung Termin mit der Straßenverkehrsbehörde
Hier: Haushalt 2020
Vorlage
FB II/024/2019
Art
Informationsvorlage

Beratungsgegenstand:

Am 21.05.2019 fand ein Informationsabend für die Mitglieder des Gemeinderats zum Thema „Straßenverkehr“ mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Wesermarsch im Ratssaal statt. Es wurde über allgemeine verkehrsrechtliche Themen (Rechtsgrundlagen für verkehrsrechtliche Entscheidungen) gesprochen, sowie über spezielle örtliche Gegebenheiten innerhalb von Lemwerder. In diesem Zusammenhang wurden im Vorfeld die Fraktionen aus dem Gemeinderat um Nennung von Themen gebeten. Diese wurden im Gremium diskutiert und ggflls. eine konkrete Empfehlung zur Umsetzung seitens der anwesenden Vertreter der Straßenverkehrsbehörde ausgesprochen.

Aus dem beigefügten Vermerk können im Detail die Punkte nachgelesen werden.

 

Für die Haushaltsberatung wird daher aus dem Gespräch folgender Ansatz angemeldet.

 

Ansätze für den Haushalt 2020:

Umrüstung auf sog. „Dunkelampeln“: Die Gemeinde betreibt im Gemeindegebiet insgesamt zwei Ampelstandorte. Diese befinden sich in der Industriestraße im Bereich der Außendeichsiedlung und am Haupttor der Lürssen-Werft. Die Kosten für eine entsprechende technische Umrüstung betragen laut einem ersten Angebot vom 29.05.2019 pro Standort rd. 2.500 €. Es wird daher verwaltungsseitig vorgeschlagen, entsprechende Finanzmittel von 5.000 € für den Haushalt 2020 aufzunehmen.