Hier: Haushalt 2020
Beratungsgegenstand:
Am 21.05.2019 fand
ein Informationsabend für die Mitglieder des Gemeinderats zum Thema
„Straßenverkehr“ mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Wesermarsch im
Ratssaal statt. Es wurde über allgemeine verkehrsrechtliche Themen
(Rechtsgrundlagen für verkehrsrechtliche Entscheidungen) gesprochen, sowie über
spezielle örtliche Gegebenheiten innerhalb von Lemwerder. In diesem Zusammenhang
wurden im Vorfeld die Fraktionen aus dem Gemeinderat um Nennung von Themen
gebeten. Diese wurden im Gremium diskutiert und ggflls. eine konkrete
Empfehlung zur Umsetzung seitens der anwesenden Vertreter der
Straßenverkehrsbehörde ausgesprochen.
Aus dem beigefügten
Vermerk können im Detail die Punkte nachgelesen werden.
Für die
Haushaltsberatung wird daher aus dem Gespräch folgender Ansatz angemeldet.
Ansätze für den
Haushalt 2020:
Umrüstung auf sog. „Dunkelampeln“: Die Gemeinde betreibt im Gemeindegebiet insgesamt zwei Ampelstandorte. Diese befinden sich in der Industriestraße im Bereich der Außendeichsiedlung und am Haupttor der Lürssen-Werft. Die Kosten für eine entsprechende technische Umrüstung betragen laut einem ersten Angebot vom 29.05.2019 pro Standort rd. 2.500 €. Es wird daher verwaltungsseitig vorgeschlagen, entsprechende Finanzmittel von 5.000 € für den Haushalt 2020 aufzunehmen.