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Name:BÜ/063/2019  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:15.10.2019  
Betreff:Haushalt 2020 - Klimaschutz
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Der Rat der Gemeinde Lemwerder hat in seiner Sitzung am 27. Juni 2019 die Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes unterstützt. Fraktionsübergreifend wurden erste Maßnahmenvorschläge beschrieben und weitere Ansätze in Aussicht gestellt.

 

Weiterhin wurde abgesprochen, dass erste strategische Ansätze im Rahmen einer gemeinsamen Klausur zu finden sind. Dazu können Förderungen für die Einstiegsberatung vom Umweltministerium in Anspruch genommen werden. Anträge dazu sind im ersten Quartal 2020 wieder möglich. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, diese Einstiegsberatung zu nutzen um die nächsten Schritte gemeinsam festzulegen.

 

Da aktuell die Haushaltsberatungen anstehen und eine Umsetzung auch finanziell abgesichert sein muss, wurde dieser Punkt auf die Tagesordnung zur Beratung gesetzt.

 

Erfahrungen anderer Kommunen haben gezeigt, dass die Umsetzung bzw. Implementierung von nachhaltigen Instrumenten auch personelle Ressourcen braucht. Da bisher keine Förderung dazu in Anspruch genommen wurde, kann ein sog. „Klimamanager“ im Anschluss an die konzeptionelle Arbeit ebenfalls über Förderprogramme beschäftigt werden.

 

Als Grundlage für die weiteren Beratungen wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, im Haushalt 2020 die Stelle eines „Klimamanagers“ im Stellenplan und in den Personalkosten für das II Halbjahr einzuplanen. Dazu ist der Eigenanteil von 35 % für eine Einstiegsberatung und ein erster Ansatz für Maßnahmen oder Marketing sinnvollerweise zu veranschlagen.

 

In der Sitzung werden erste Ergebnisse aus Vorgesprächen mit der KEAN und möglichen Beratern vorgestellt. Die Vorlage dient als Einstieg zur Haushaltsberatung zum Thema „Klimaschutz“

 


Beschlussvorschlag: Der Fachausschuss empfiehlt die Einplanung von …..