Sachverhalt: Im Jahr 2021 sind weitgehend Aufträge ausgeführt worden, die bereits im Jahr 2020 vergeben wurden. Dazu zählen die Erschließung des Gewerbegebietes Edenbüttel II, das mit fast halbjähriger Verzögerung endlich fertig gestellt ist oder der Auftrag zur Reparatur von diversen Gehwegen an verschiedenen Stellen im Gemeindegebiet, der noch nicht ganz abgeschlossen ist. Das hat zur Folge, dass Aufgaben aus dem aktuellen Haushaltsjahr erst nach der Sommerpause mit der Einstellung des neuen Mitarbeiters im Fachbereich II, der sich vornehmlich um Tiefbauangelegenheiten kümmern soll, angeschoben worden sind. Derzeit sind Auftragsvergaben zu den Ausbauten der Bahnübergänge, der Reparatur des Neuenlander Wegs und der Straßen in Barschlüte sowie der Beseitigung einzelner Schadstellen in Vorbereitung. Ein weiteres Thema, dem sich der neue Mitarbeiter zudem widmet, ist die Abstimmung mit den Versorgungsträgern, um diverse provisorische Aufbrüche in Straßen und Wegen fachgerecht dauerhaft schließen zu lassen. Die Ausführung der betreffenden Maßnahmen soll, wenn die Witterung es zulässt, noch in diesem Jahr begonnen werden. Ansonsten würden die Mittel übertragen und die Ausführung ab Februar/März stattfinden.

Im nächsten Jahr ist geplant, die Industriestraße in bestimmten außerörtlichen Abschnitten zu sanieren, da sich in den letzten Monaten dort immer mehr Schadstellen abzeichnen (55.000 Euro). Die Stadlandstraße und die Wiesenstraße sollen eine Reparaturasphaltschicht erhalten. Zudem wird empfohlen, den Wendeplatz an der Schlesischen Straße aufarbeiten zu lassen (7.500 Euro). Dieser befindet sich in einem zunehmend schlechten Zustand. Die Sanierung der Fläche im Rahmen der Stadtsanierung Eschhofsiedlung durchzuführen, wird auf unbestimmte Zeit zurückgestellt. In der Eschhofsiedlung werden die ersten Straßen vollständig saniert. Begonnen werden soll mit der Thammostraße und der Bolkostraße.

Für den Haushalt sind zudem folgende Maßnahmen angemeldet:

- Ausbesserung des Gehwegs an der Oldenburger Straße (27.000 Euro)

- Ausbesserung des Gehwegs von der Ammerländer Straße bis zum Nordseering (26.000 Euro)

- Ausbesserung des Gehwegs von der Depenflether Straße bis zum Mellumring (8.000 Euro)

- Ausbesserung der Hauszuwegungen der Reihenhäuser der Ostlandstraße (43.000 Euro)

- Ausbesserung der Rinne an der Butjadinger Straße (35.000 Euro)

- Endausbau der beiden Stichstraßen der Goethestraße (80.000 Euro) und anschließende Sanierung der alten Bereiche der Goethestraße (300.000 Euro).

Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Straßen nimmt die Ansätze zur Kenntnis und empfiehlt die Durchführung der genannten Maßnahmen.

Finanzielle Auswirkungen: Siehe Haushalt