Betreff
Straßenbauprogramm 2015
Vorlage
FB III/149/2014
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

In der Sitzung des Bau- und Straßenausschusses vom 21.11.2013 wurde durch die Verwaltung erstmals eine Prioritätenliste zur Unterhaltung von Straßen und Wegen als Mittelfristige Planung vorgestellt und in der Sitzung vom 27.02.2014 mit den Prioritäten für die Realisierung in  2014 beschlossen. Zugleich hat die Verwaltung den Auftrag bekommen, das Straßenbauprogramm fortzuschreiben und zur Haushaltsplanung 2015 erneut den Ausschuss zur Beratung vorzulegen.

 

Das Maßnahmenprogramm wurde durch die Verwaltung um notwendige

Sämtliche Maßnahmen wurden durch die Verwaltung hinsichtlich des Umfangs,

Einordnung, Verkehrsbedeutung und Machbarkeit begutachtet und bewertet.

Auf Grundlage von Erfahrungswerten wurden die Kosten für die Maßnahmen ermittelt. Die Dringlichkeit der Maßnahmen wurde entsprechend dem vorgefundenen Schadensbild unter Berücksichtigung verkehrlicher Besonderheiten festgelegt.

 

Die Verwaltung setzt als Budget für den Haushalt 2014 im investiv und  konsumtiv maßnahmengebundenen Bereich Straßenbau/ Unterhaltung rd. 125.000 € an. Auf dieser Basis erscheint bei einer anderen Gewichtung der Bewertungskriterien eine veränderte Priorisierung gegenüber dem Verwaltungsvorschlag als möglich und diskussionsfähig.

 

 


Anlage: Entwurf Straßenbauprogramm 2015

 


Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Straßenausschuss beschließt, vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel, die Maßnahmen der Dringlichkeit 1 im Jahr 2015 auszuführen.

 

Der Bau- und Straßenausschuss beauftragt die Verwaltung, das vorgelegte Straßenbauprogramm für eine Maßnahmenplanung in 2016 fortzuschreiben und im Herbst 2015 dem Ausschuss zur Beratung erneut vorzulegen