BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB I/161/2014  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:04.11.2014  
Betreff:Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 139 KB Vorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Satzung Entschädigung-10.06.2015 Dateigrösse: 337 KB Satzung Entschädigung-10.06.2015 337 KB
Dokument anzeigen: Satzung Entschädigung-2014-11-11 Dateigrösse: 197 KB Satzung Entschädigung-2014-11-11 197 KB
Dokument anzeigen: Satzung Entschädigung-24 06 2015 Dateigrösse: 310 KB Satzung Entschädigung-24 06 2015 310 KB
Dokument anzeigen: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.14 Dateigrösse: 71 KB Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.14 71 KB
Dokument anzeigen: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.14 Computer Dateigrösse: 63 KB Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.14 Computer 63 KB
Dokument anzeigen: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.14 Satzung Dateigrösse: 128 KB Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.14 Satzung 128 KB
Dokument anzeigen: Bündnis 90_Die Grünen 16.11.2014 Entschädigungssatzung Gemeinderat Dateigrösse: 105 KB Bündnis 90_Die Grünen 16.11.2014 Entschädigungssatzung Gemeinderat 105 KB
Dokument anzeigen: FDP-Fraktion 18.11.14 Entschädigungssatzung Ratsmitglieder Dateigrösse: 135 KB FDP-Fraktion 18.11.14 Entschädigungssatzung Ratsmitglieder 135 KB

Sachverhalt: Die Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Rates und der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder wurde zuletzt am 13.12.2007 durch die Vierte Änderungssatzung überarbeitet. Rechtsgrundlage war die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO).

 

Die NGO wurde durch die Einführung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsge-setzes abgelöst. Unter Berücksichtigung der Gesetzesänderungen sowie der Empfehlungen der Entschädigungskommission wurde die o.g. Satzung aktualisiert. Gleichzeitig wird u.a. vorgeschlagen, die Höhe des monatlichen Pauschalbetrages der Aufwandsentschädigung zu erhöhen.

 

Zur besseren Übersichtlichkeit sind die Änderungen kursiv markiert.

 

Hinsichtlich der Einführung des Ratsinformationssystems Session wird darauf hingewiesen, dass der Landkreis Wesermarsch beabsichtigt, über einen Auslagenersatz zu beraten. Es wird voraussichtlich vorgeschlagen, den  Ratsfrauen und Ratsherren, die an dem o.g. System teilnehmen und auf die Ausdrucke verzichten, einen monatlichen pauschalen Auslagenersatz von 10 € bis 15 € zu zahlen.

 


 

 


Beschlussvorschlag: Die anliegende Satzung der Gemeinde Lemwerder über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder wird beschlossen.

 


Anlage: Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren