BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB II/468/17-1/18-1  
Aktenzeichen:612642
Art:Beschlussvorlage  
Datum:15.02.2018  
Betreff:Bebauungsplan Nr. 33 "Edenbüttel II"
- Abwägung
Referenzvorlage: FB II/468/2017-1
Untergeordnete Vorlage(n) FB II/468/17-1/18-2
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 215 KB Vorlage 215 KB
Dokument anzeigen: 18 02 13 LemB33 Gewerbegebiet Edenbüttel II Abw 1+2 Auslegung Entwurf Dateigrösse: 500 KB 18 02 13 LemB33 Gewerbegebiet Edenbüttel II Abw 1+2 Auslegung Entwurf 500 KB
Dokument anzeigen: 18 02 13_BPl33_Ä-Abwäg_Kurz Dateigrösse: 425 KB 18 02 13_BPl33_Ä-Abwäg_Kurz 425 KB
Dokument anzeigen: 2018_03_01 6. Antrag UWL zu TOP 3 Dateigrösse: 161 KB 2018_03_01 6. Antrag UWL zu TOP 3 161 KB
Dokument anzeigen: 2018_03_01 7. Antrag UWL zu TOP 3 Dateigrösse: 163 KB 2018_03_01 7. Antrag UWL zu TOP 3 163 KB
Dokument anzeigen: 2018_03_01 8. Antrag UWL zu TOP 3 Dateigrösse: 163 KB 2018_03_01 8. Antrag UWL zu TOP 3 163 KB
Dokument anzeigen: FiPla-Ausschuss-20171207-Antrag1 Dateigrösse: 410 KB FiPla-Ausschuss-20171207-Antrag1 410 KB
Dokument anzeigen: FiPla-Ausschuss-20171207-Antrag2 Dateigrösse: 397 KB FiPla-Ausschuss-20171207-Antrag2 397 KB
Dokument anzeigen: FiPla-Ausschuss-20171207-Antrag3 Dateigrösse: 359 KB FiPla-Ausschuss-20171207-Antrag3 359 KB
Dokument anzeigen: FiPla-Ausschuss-20171207-Antrag4 Dateigrösse: 464 KB FiPla-Ausschuss-20171207-Antrag4 464 KB
Dokument anzeigen: FiPla-Ausschuss-20171207-Antrag5 Dateigrösse: 437 KB FiPla-Ausschuss-20171207-Antrag5 437 KB

Sachverhalt: Der Bebauungsplan Edenbüttel II wurde am 06.12.2012 gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen einer vorgezogenen Bürgerbeteiligung öffentlich vorgestellt. Im weiteren Verfahrensverlauf wurden die Behörden und Träger der öffentlichen Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 24.11.2012 bis 31.12.2012 beteiligt. Es erfolgte in der Zeit vom 11.03.2013 bis 12.04.2013 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB die entsprechende öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Im Zuge dieser Auslegung ergaben sich zusätzliche Anforderungen, die eine erneute Auslegung des Planentwurfs erforderlich machten. Der Verwaltungsausschuss beschloss daher am 15.05.2014 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eine erneute öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 33 „Gewerbegebiet Edenbüttel II“ einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie die weitere Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. Diese Auslegung erfolgte im Zeitraum vom 10.06.2014 bis 11.07.2014.

 

Aufgrund der parallelen Planung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lemwerder wurde der nächste Schritt der Prüfung der eingereichten  Stellungnahmen und die Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 33 „Gewerbegebiet Edenbüttel II“ bis auf weiteres verschoben. Die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans wurde am 09.03.2016 gemäß § 6 BauGB vom Landkreis Wesermarsch genehmigt. Am 08.04.2016 wurde der Flächennutzungsplan mit seiner öffentlichen Bekanntmachung rechtskräftig. Innerhalb der Jahresfrist gemäß § 215 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 214 BauGB wurden keine Verletzungen von Vorschriften geltend gemacht.

Nachdem am 23.02.2017 das für die Begleitung der Aufstellung des B-Plan Nr. 33 beauftragte Planungsbüro verschiedene Umsetzungsvarianten des weiteren Vorgehens vorgestellt hat, sprach sich der Finanz- und Planungsausschuss am 18.05.2017 dafür aus, beim letzten Verfahrensstand wieder einzusteigen und mit der Abwägung der eingegangen privaten Einwendungen und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange fortzufahren.

Als Anlage zu dieser Vorlage wurden daher der Politik die Originale der eingegangenen Stellungnahmen und die seitens der Verwaltung erarbeiteten und im Detail ergänzten Entwurf der Abwägungsvorschläge (Stand: 13.02.2018) zugeleitet.

Unabhängig von den vorgenannten Eingaben zum Bebauungsplanverfahren wurde der artenschutzrechtliche Umgang mit dem „Seeadlerhorst Deichshausen“ gesondert beschrieben und mit der Unteren Naturschutzbehörde sowie den Fachbetreuern der Staatlichen Vogelschutzwarte des Landes Niedersachsen abgestimmt. Der Punkt ist unter „Maßnahmen für den Artenschutz“ unter der Nummer 10 im Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 33 – Gewerbegebiet „Edenbüttel II“ aufgeführt.

 

In der Fachausschusssitzung werden die inhaltlich vergleichbaren Eingaben vom begleitenden Planungsbüro „P3 Planungsteam“ vorgestellt und die Abwägungsvorschläge erläutert. Der Fachplaner und die Verwaltung stehen auch für Einzelfragen zur Verfügung.  


Beschlussvorschlag: Nach eingehender politischer Beratung, empfiehlt der Finanz- und Planungsausschuss dem VA, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen, gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB zu beachten und entsprechend den erarbeiteten Abwägungsvorschlägen zu berücksichtigen bzw. zurückzuweisen.