Sachverhalt:

Seit Jahrzehnten praktizieren Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen in vielen Aufgabenbereichen eine erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit. Durch die Zusammenarbeit können strukturelle Probleme erfolgreich gemeinsam gelöst und effizientere Strukturen für die Aufgabenerfüllung geschaffen werden. Je nach Aufgabengebiet und örtlichen Besonderheiten können finanzielle und personelle Ressourcen freigesetzt oder Service-Leistungen für Bürgerinnen und Bürger verbessert werden.

Bauhöfe bieten aufgrund ihres verhältnismäßig großen Personalkörpers, des hohen Kapitalbedarfs bei gleichzeitig häufig nur geringem Auslastungsgrad ein erhebliches Potenzial, um die positiven Wirkungen der IKZ in einem besonders hohen Maße zu erreichen und mögliche Synergien zu heben. Vor diesem Hintergrund ist festzustellen, dass in   zunehmend mehr Kommunen der Bauhof verstärkt in das Blickfeld rückt und als Möglichkeit für ein lohnendes IKZ-Projekt gesehen wird.

Die kommunalen Nachbarn der Gemeinde Lemwerder, die Gemeinden Ganderkesee und Hude (Oldb.) haben sich im Jahr 2009 für eine solche interkommunale Zusammenarbeit entschieden. Sie haben unter Einbeziehung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) einen Zweckverband gegründet und die gemeindlichen Bauhöfe darin zusammengeführt. Der Zweckverband Kommunalservice Nordwest  (KSNW) ist seit dem 01.01.2010 operativ tätig und übernimmt gemäß Satzung die Unterhaltung von Verkehrsflächen, Anlagen der kommunalen Infrastruktur, der Straßenbeleuchtung sowie von Gewässern. Der Geschäftsführer der KSNW , Herr Uwe Nordhausen, wird in Rahmen der Sitzung den Zweckverband und seine Arbeit anhand eines Vortrages detailliert vorstellen.

Die Verbandsversammlung des ZV KSNW  hat sich nach Aussagen des Geschäftsführers Herrn Nordhausen dafür ausgesprochen, neue Mitgliedsgemeinden zu gewinnen und zu diesem Zwecke Kooperationsgespräche zu führen. Erste Gespräche zwischen der Verwaltungsleitung und Geschäftsführung des KSNW wurden bereits geführt.                          Mit dem Fortschritt der vorbereitenden Tätigkeiten für eine etwaige Fusion

steigt auch der  Umfang der hiermit gebundenen Personalkapazitäten. Ferner ist

dann auch zunehmend mit öffentlichen Diskussionen zu rechnen. Aus diesem Grund

halten es die Gesprächspartner für sinnvoll, erst nach dem beidseitigen

Vorliegen entsprechender Grundsatzbeschlüsse der kommunalen Gremien bzw. der

Verbandsversammlung des ZV KSNW intensiver in die Bearbeitung einzusteigen.

Beschlussvorschlag:

Die Kooperationsgespräche mit dem Ziel, dem Zweckverband als Mitglied beizutreten und den Betriebshof in den Zweckverband Kommunalservice Nordwest einzugliedern, sollen fortgesetzt werden.