Sitzung: 18.10.2018 Finanz- und Planungsausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: FB I/085/2018
Bürgermeisterin Neuke stellte den Haushaltsentwurf vor.
Mit Rückblick auf den letzten Finanzzwischenbericht erklärte Bürgermeisterin Neuke, dass die Prognosen in Bezug auf die Gewerbesteuer angepasst werden müssten. Dies ist vor allem dem Brand bei der Lürssen Werft geschuldet. Die Gewerbesteuer ist neu anzupassen, da die Gemeinde Gewerbesteuerzahlungen erstatten muss und keine Mehreinnahmen zu erwarten sind. Ein aktueller Finanzzwischenbericht wird zurzeit erstellt.
Die Haushaltsberatungen werden auf Basis des vorliegenen Entwurfes erfolgen. Dazu erläuterte Bürgermeisterin Neuke die Systematik des Entwurfes und informierte über geplante Maßnahmen in 2019. Besonderes ging Bürgermeisterin Neuke auf die Prognose zu den Zahlen und der Entwicklung im Bereich der Kindertagesstätte, der Erhöhung der Personalkosten in Höhe von 500.000 Euro, die der Tariferhöhung und der Krippenerweiterung geschuldet sind, und der höheren Abschreibung in Höhe von 100.000 Euro ein.
Die weiteren Beratungen werden in den entsprechenden Fachausschüssen erfolgen. Dazu bat Bürgermeisterin Neuke, dass die Fraktionen ihre Anträge bis Anfang Januar 2019 einreichen mögen, um die entsprechenden Beschlüsse im Februar fassen zu können.
Ratsherr Schöne bat zu den Erstattungen der Kita-Kosten eine Aufstellung der Ist-Zahlen für 2018 sowie die der Planung für 2019, um wesentliche Änderungen erkennen zu können.
Zu den geplanten Investitionen wurde darauf hingewiesen, dass die Kosten für das Gewerbegebiet Deichshausen auf insgesamt 375.000 Euro korrigiert wurden. Die ausgewiesenen Mittel von 185.000 Euro aus 2017 sind zu streichen.
Der Finanz- und Planungsausschuss nahm den ersten Haushaltsentwurf für die weiteren Beratung zur Kenntnis.