Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3.1: Bebauungsplan Nr. 33 "Edenbüttel II"
- Antrag der UWL-Fraktion vom 21.06.2018

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.08.2018   FPLA/006/2018 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  FB II/468/17-1/18-3 

Herr Zippel vom Planungsbüro P3 nahm zu den von der UWL-Fraktion zum Umweltbericht gestellten Fragen Stellung. Insbesondere ging Herr Zippel auf die Kernaussagen zur Eingriffsbilanzierung und Einwirkungen auf die Alt-Kompensationsflächen ein. Dabei machte er deutlich, dass die Berechnung und Feststellung des Flächenwertverlustes und der Ausgleich nach einer standardisierten Punktebewertung, die rechtlich anerkannt und auch vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund angewandt wird, erfolgt ist. Die Flächengröße der Ersatzflächen fällt geringer aus, da diese Flächen aufgrund der vorzunehmenden Ausgleichsmaßnahmen eine entsprechende Aufwertung erfahren Die Prüfung und Kontrolle der Umsetzung erfolgt durch die Untere Naturschutzbehörde. Die Maßnahmen erfolgen durch die Gemeinde und sind im Umweltbericht detailliert beschrieben.

Bürgermeisterin Neuke erklärte zu den Ausgleichsmaßnahmen, dass diese sukzessive mit dem Beginn und Fortschrift der Erschließungsmaßnahmen  umgesetzt werden.

Auf die Frage zur Untersuchung von Fledermausaufkommen, Libellen und Brutvogelfauna erklärte Herr Zippel, dass das Plangebiet entsprechend der gesetzlichen Vorgaben einmal untersucht wurde und diese Untersuchung nicht älter als 5 Jahre sein darf. Fledermäuse und die von Bürgern angesprochenen Libellenarten wurden dabei nicht festgestellt. Zur Brutvogelfauna westlich des Plangebietes wurden mit der Unteren Naturschutzbehörde entsprechen Maßnahmen und Ausgleichsflächen abgestimmt. Im Weiteren entspann sich eine intensive Diskussion zwischen Herrn Zippel und der UWL-Fraktion sowie eine politische Debatte.

Da sich dabei keine neuen Aspekte ergaben, wurde seitens des Ausschusses und der Bürgermeisterin angeregt, die Debatte zu beenden, da die aufgeworfenen Fragen auch durch Herrn Zippel beantwortet wurden. Bürgermeisterin Neuke wies noch einmal darauf hin, dass der Umweltbericht und die damit umzusetzenden Maßnahmen durch die Untere Naturschutzbehörde geprüft werden.

Abschließend wurde die Verwaltung beauftragt, den Rat mit dem Grünflächenkataster auch über die im Gemeindegebiet vorgehaltenen Kompensationsflächen zu informieren.