Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 22.11.2018 rtscha/007/2018 |
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen |
Vorlage: | FB II/096/2018 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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![]() | Vorlage 214 KB | |
![]() | 18 08 16 18-05-27 Musterantrag Artensterben stoppen 62 KB | |
![]() | 18 08 16 DIE GRÜNEN_Antrag Artensterben stoppen 80 KB |
Bürgermeisterin Neuke verwies auf die Vorlage der Verwaltung zur Beantwortung des Antrags der Bündnis 90/Die Grünen vom 27.05.2018.
Ratsfrau Rosenow sagte, dass sie den Weg, den die Gemeinde zum Thema eingeschlagen hat, gut findet, aber sie noch besser werden könne. Deshalb fordert sie folgende Aufnahmen in den Pachtverträgen bei landwirtschaftlich genutzten Grünflächen: Das Verbot von Herbiziden auf gemeindeeigenen Flächen und die Schaffung von Blühstreifen. Weiter soll eine konkrete Regelung zum Thema „Versiegelung“ in Bebauungsplänen geschaffen werden.
Fachbereichsleiter Kwiske sagte, dass man den Grad der Versiegelung in der GFZ im Bebauungsplan geregelt habe und dass weitere Vorgaben schlecht zu kontrollieren seien. Er verwies auf Punkt 8 der Stellungnahme.
Frau Neuke sagte, dass sich die Pachtverträge automatisch verlängern und dass bei entsprechenden Vorgaben eine Änderungskündigung erfolgen müsste.
Ratsherr Helmerichs regte an, dass man den Punkt 6 als Basis für eine freiwillige Teilnahme zu verstehen habe. Hierbei könnte Aufklärungsarbeit auch vom Landvolk geleistet werden. Nach weiteren Wortbeiträgen zum Thema einigte man sich darauf, dass die Verwaltung zum Punkt 6 mit den Bestandspächtern ein Gespräch suchen wird, um auf das Thema aufmerksam zu machen und einen gemeinsamen Weg zu gehen.
Ratsfrau Rosenow konnte sich mit dieser Beantwortung ihres Antrags nicht ganz abfinden und bat um Abstimmung über den Ursprungsantrag vom 27.05.2018.
Der Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen wurde mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
4 |
Nein: |
5 |
Enthaltung: |
0 |
Nachfolgend ist die Stellungnahme der Verwaltung als Beschlussempfehlung zu den einzelnen Forderungen des Antrags vom 27.05.2018 über die unter Auslassung des Punktes 6 abgestimmt wurde.
Die Gemeinde Lemwerder würde sich im Falle der Zustimmung zu diesem Antrag vornehmen, den eingeschlagenen Weg zur Erhöhung der Artenvielfalt fortzuführen und Anstrengungen im Bereich der Informationsverbreitung zu diesem Thema auszubauen.
Der Ausschuss stimmt einstimmig bei einer Enthaltung dem Antrag der Bündnis 90/Die Grünen in der Fassung der Stellungnahme der Verwaltung unter Streichung des Punktes 6 zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
8 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
1 |
Sachverhalt: In der Sitzung dieses Ausschusses vom 16.08.2018 wurde ein Antrag vom 27.05.2018 der Bündnis 90/Die Grünen behandelt. Auf den Antrag folgte kein Beschluss, sondern der Auftrag an die Verwaltung, die in dem Antrag genannten Punkte auf Umsetzbarkeit zu prüfen und eine Stellungnahme im Fachausschuss abzugeben. Im Antrag werden Maßnahmen gefordert, die durch die Gemeinde umzusetzen wären und die darauf abzielen, ein eventuelles Artensterben im Bereich von Insekten und Kleinlebewesen zu stoppen und gleichzeitig die Artenvielfalt zu fördern.
Zu den einzelnen Forderungen des Antrags nimmt die Gemeinde wie folgt Stellung: