Sitzung: 19.09.2019 Finanz- und Planungsausschuss
Beschluss: zurück in die Fraktionen
Vorlage: FB II/056/2019
Fachbereichsleiter Kwiske stellt die Beschlussvorlage und
die Planzeichnung vor und informiert den Ausschuss über den Erschließungsplan
Barschlüte. Er berichtet über Anregungen der Gemeinde, wie den Gehweg, die
Verlegung der Bushaltestelle, mehr Stellplätze sowie die Verbreiterung der
Einfall-Straße. Dafür ist eine grobe Kostenschätzung in Zusammenarbeit mit der
Wohnungsbau Wesermarsch erfolgt. Der Gehweg soll von der Industriestraße bis
zur ersten größeren Kreuzung im Wiesenkieker führen. Hier werden mit Kosten
i.H.v. ca. 41.000,- € gerechnet. Das
Wartehaus für die Bushaltestelle soll außerdem auf eine gerade Strecke verlegt
werden. Für die Herstellung einer barrierefreien Bushaltestelle gemäß
ZVBN-Richtlinien würden evtl. Fördermittel generiert werden können. Diese
Kosten sind in den vorgenannten Werten nicht enthalten. Hier wird mit ca. 1.000,-€ Kosten gerechnet. Außerdem
soll die entsprechende Straße erweitert werden, hier wird mit ca. 20.000,- € Kosten gerechnet. Für den
Bau von mehr Stellplätzen rechnet man mit Kosten i.H.v. ca. 11.000,- €. Grob aufgerundet wird somit
mit Kosten i.H.v. ca. 75.000,- €
gerechnet. Es ist außerdem eine Infoveranstaltung für die Anwohner geplant, ein
Termin ist jedoch noch nicht festgelegt. Ratsherr Schöne schlägt vor, den
Beschluss zu verschieben.
Es erfolgt keine Abstimmung.
Die Vorsitzende unterbrach den Tagesordnungspunkt auf Vorschlag von Ratsherrn Wohlers zugunsten einer Einwohnerfragestunde.
Es ergeben sich zahlreiche Nachfragen und Anmerkungen zu den geplanten Bauvorhaben. Die Besucher bringen zum Ausdruck, dass sie eine Spielstraße sinnvoller finden als die geplante 30er-Zone. Bürgermeisterin Neuke teilt mit, dass die Fragen bei der Infoveranstaltung beantwortet werden.
Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde wird die Sitzung bei TOP 8 fortgesetzt.