Sitzung: 10.11.2016 Bau- und Straßenausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: FB II/086/2016
Fachbereichsleiter Kwiske erläuterte den Ausschussmitgliedern die Übersichtstabelle über die Bauprojekte / Baumaßnahmen 2016.
Ratsherr Rosenhagen fragte hierzu, ob die meisten Arbeiten durch das Bauamt und den Betriebshof selbst übernommen werden oder ob es sich um viele Fremdvergaben handelt. Herr Kwiske informierte, dass die Bearbeitung der Maßnahmen teilweise durch den Betriebshof erledigt werden sollen. Da aktuell aber viele Krankheitsfälle vorliegen, muss auf Fremdfirmen zurückgegriffen werden.
Ratsherr Jabs fragte, wieso die Edenbütteler Straße nur noch die Priorität „mittel“ hat und nicht mehr „hoch“.
Herr Kwiske erklärte, dass alle Maßnahmen die auf der Liste vermerkt sind zunächst bei einer Vorplanung auf Priorität „hoch“ gesetzt wurden und diese nun erneut unterteilt wurden. Die Ausbesserung der Edenbütteler Straße kann nur durch eine Fremdfirma erfolgen und wird dadurch erst in 2017 umsetzbar sein.
Ebenfalls zur Edenbütteler Straße fragte Ratsherr Loock an, ob sich diese im Streuplan des Winterdienstes befindet, da dort verstärkt gestreut werden müsste. Dieses bejahte Herr Kwiske.
Ratsfrau Rosenow fragte, ob die Baumaßnahmen der Liste bereits mit dem Haushalt 2016 finanziert waren oder diese nun neu beschlossen werden müssen. Herr Kwiske bestätigte, dass diese bereits für 2016 beschlossen wurden. Die Mittel werden in den Haushalt 2017 übertragen.
Ratsherr Helmerichs fragte, wie der Weg zum Weser Yacht Club angedacht ist und wer den Schlüssel für das Tor hat. Bürgermeisterin Neuke erklärte, dass der Pächter die Öffnung übernimmt, wenn ein ordnungsgemäßer Zugang zum Weser Yacht Club gewährleistet ist.
Weiter fragte Ratsherr Naujoks was genau bei der Baumaßnahme an der Grundschule Mitte durchgeführt wurde. Herr Kwiske erklärte, dass hier überdachte Fahrradständer, ein Zaun sowie eine Verbindung vom Horthaus zur Grundschule hergestellt wurden.