Beschluss: zur Kenntnis genommen

Geschäftsführer Uwe Nordhausen vom Zweckverband Kommunalservice Nordwest stellte den Ausschussmitgliedern die Präsentation im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) vor. Inhaltlich ging es um die Organisation und Zusammenarbeit des Zweckverbandes sowie die Gründung und weiterhin zeigte Herr Nordhausen die Vorteile bei einer Erweiterung auf. Die SPD-Fraktion stellte ihren Antrag den Ausschussmitgliedern vor. Für die SPD steht die Arbeitsplatzsicherheit an aller erster Stelle. Dieser Punkt war auch für die anderen Parteien höchste Priorität. Weiter ist zunächst zu prüfen, welche internen Änderungen im derzeitigen Arbeitsablauf des Betriebshofes vorgenommen werden können und müssen, um den Einsatz der Mitarbeiter/-innen des Betriebshofes zu optimieren und die Geräte und Fahrzeuge des Betriebshofes optimal auszulasten. Erst nach der Prüfung ist zu diskutieren, mit welchen Maßnahmen Änderungen erreicht werden können. Die SPD-Fraktion beantragt zur Entwicklung des Betriebshofes im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) keinen Beschluss zu fassen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollten zu diesem Punkt keinen Beschluss fassen. Nach einer langen Diskussion und einigen Nachfragen durch die Ausschussmitglieder wurde die Sitzung für eine Einwohnerfragestunde von 20:40 Uhr bis 21:03 Uhr unterbrochen. Es ergaben sich u.a. viele Nachfragen durch die Bürger. Es gab viel Lob für die Ausstattung und die Arbeit des Betriebshofes. Einen Änderungsbedarf sah keiner der Redner, die sich zu Wort meldeten. Nach der Einwohnerfragestunde waren sich die Ausschussmitglieder einig und gaben den TOP zur weiteren Beratung zurück in die Fraktion. Die Präsentation wird als Anlage an das Protokoll beigefügt.