Sitzung: 15.06.2017 Finanz- und Planungsausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: FB II/114/2017
Herr Kwiske
erläuterte die Vorlage über das Vorgehen des Dialogverfahrens zum geplanten Bau
der neuen B 212 (B212n). Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und
Verkehr (NLStbV), Geschäftsbereich Oldenburg, hat auf der Grundlage eines
Erlasses des Nds. Wirtschaftsministeriums, ein sog. Dialogforum ins Leben
gerufen, das unter externer Moderation verschiedene Varianten der
Trassenführung prüft und bei größtmöglicher Transparenz im Verfahren die
Betroffenheiten der Beteiligten abwägen soll. Mittlerweile hat das Dialogforum
zum dritten Mal stattgefunden, der vierte Termin ist für den 25.09.2017 in
Lemwerder festgelegt worden.
Der Abschluss und
das Ergebnis des Dialogforums werden im Jahr 2018 erwartet.
Er verwies die
Teilnehmer auf die Protokolle des Dialogforums und des Lenkungskreises die im
Internet unter folgender Adresse frei zugänglich sind:
Es ergaben sich
verschiedene Wortbeiträge, u.a. verwies Ratsherr Rohde auf ein ähnliches
Verfahren, welches kurz vor dem Abschluss steht, nämlich dem geplanten Bau der
A 20.
Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis.