Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: B212n - Sachstand zum Dialogverfahren

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.06.2017   FPLA/052/2017 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  FB II/114/2017 

Herr Kwiske erläuterte die Vorlage über das Vorgehen des Dialogverfahrens zum geplanten Bau der neuen B 212 (B212n). Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStbV), Geschäftsbereich Oldenburg, hat auf der Grundlage eines Erlasses des Nds. Wirtschaftsministeriums, ein sog. Dialogforum ins Leben gerufen, das unter externer Moderation verschiedene Varianten der Trassenführung prüft und bei größtmöglicher Transparenz im Verfahren die Betroffenheiten der Beteiligten abwägen soll. Mittlerweile hat das Dialogforum zum dritten Mal stattgefunden, der vierte Termin ist für den 25.09.2017 in Lemwerder festgelegt worden.

Der Abschluss und das Ergebnis des Dialogforums werden im Jahr 2018 erwartet.

Er verwies die Teilnehmer auf die Protokolle des Dialogforums und des Lenkungskreises die im Internet unter folgender Adresse frei zugänglich sind:

http://www.strassenbau.niedersachsen.de/projekte/bundesstrassen/b-212-von-harmenhausen-bis-zur-landesgrenze-niedersachsen-bremen-140007.html

 

Es ergaben sich verschiedene Wortbeiträge, u.a. verwies Ratsherr Rohde auf ein ähnliches Verfahren, welches kurz vor dem Abschluss steht, nämlich dem geplanten Bau der A 20.

Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis.