BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB II/054/2019  
Aktenzeichen:661210/661211
Art:Beschlussvorlage  
Datum:06.09.2019  
Betreff:Neufassung der Straßenreinigungssatzung nebst dazugehöriger Verordnung
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 209 KB Vorlage 209 KB
Dokument anzeigen: 2019-09_Entwurf_Satzung Dateigrösse: 447 KB 2019-09_Entwurf_Satzung 447 KB
Dokument anzeigen: 2019-09_Entwurf_Verordnung Dateigrösse: 466 KB 2019-09_Entwurf_Verordnung 466 KB
Dokument anzeigen: TOP5_2019-11-13_Entwurf_Anlage1 Dateigrösse: 291 KB TOP5_2019-11-13_Entwurf_Anlage1 291 KB
Dokument anzeigen: TOP5_2019-11-13_Entwurf_Satzung Dateigrösse: 446 KB TOP5_2019-11-13_Entwurf_Satzung 446 KB
Dokument anzeigen: TOP5_2019-11-13_Entwurf_Verordnung Dateigrösse: 432 KB TOP5_2019-11-13_Entwurf_Verordnung 432 KB

Sachverhalt: Im Zuge der Bestrebungen, ältere Satzungen der Gemeinde Lemwerder an die aktuelle Rechtslage anzupassen und generell zu erneuern, werden verwaltungsseitig die anliegenden Entwürfe einer Neufassung der Straßenreinigungssatzung nebst dazugehöriger Verordnung eingebracht.
Es wurden maßgeblich Veränderungen vorgenommen, um der Rechtsprechung der letzten Jahre gerecht zu werden.

 

Im Einzelnen gibt es Konkretisierungen der Zeiten (Werktag, Sonn- und Feiertag) zur Durchführung des Winterdienstes. Zudem gibt es Vorschläge zu Änderungen beim Straßenverzeichnis in Bezug auf Straßen bzw. bei der Beschreibung der Örtlichkeiten.

 

Die bisherige Verordnung endet mit Zeitablauf zum 31.12.2019. Eine neue Verordnung muss daher bei Beschlussfassung zum 01.01.2020 Inkrafttreten. Sie hat gemäß § 61 Nds. Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) eine Gültigkeitsdauer von maximal 10 Jahren.

 

Als Anlage zur Sitzungsvorlage sind eine Gegenüberstellung der aktuellen Satzung bzw. Verordnung und die Entwürfe der jeweiligen Neufassungen beigefügt. 


 

 


Beschlussvorschlag: Es wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, die der Vorlage als Entwürfe beigefügte Neufassung der Straßenreinigungssatzung und die dazugehörige Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung zu beschließen.

 


Finanzielle Auswirkungen: Bekanntmachungskosten von ca. 1.500 € bei Produkt Straßenreinigung- und Winterdienst (P1.545000.001)