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Name:FB I/038/2018  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:30.04.2018  
Betreff:Vertragsentwurf Schiffahrtsmuseum Unterweser
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Vertragsentwurf Schiffahrtsmuseum Brake_Gemeinde Lemwerder 2018 Dateigrösse: 641 KB Vertragsentwurf Schiffahrtsmuseum Brake_Gemeinde Lemwerder 2018 641 KB

Sachverhalt: Die Gemeinde Lemwerder kündigte nach der Empfehlung des AK Haushaltssicherungskonzept sowie des Beschlusses des Verwaltungsausschuss vom 10.12.2015 den Vertrag mit dem Schiffahrtsmuseum der Oldenburgischen Unterweser. Nach Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist zum 31.12.2016, entschied jedoch der Rat der Gemeinde Lemwerder in den Jahren 2017 und 2018, außerhalb einer vertraglichen Verpflichtung, dass Braker Museum finanziell zu unterstützen. An den Standorten Brake und Elsfleth wird die Geschichte der Schifffahrt gut und informativ aufgearbeitet. Durch Walfang und Schiffbau ist Lemwerder eng mit dieser Geschichte verbunden.

 

Der jährliche Betriebskostenzuschuss i.H.v. 6.500,00 € wurde somit in den beiden Jahren in den Haushalt eingeplant und ausgezahlt.

 

Um die finanzielle Unterstützung des Museums zu sichern und mittelfristig planen zu können bat der Schatzmeister, Gerd Bielefeld Anfang März 2018 um ein Gespräch um die weitere Unterstützung vertraglich festzuhalten. Die gesicherte Finanzierung ist ein Bestandteil der Zertifizierung. Der anliegende Vertrag wurde von Seiten der Gemeindeverwaltung geprüft und wird hiermit zur Beratung gestellt.

 

Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen den vertraglichen Bedingungen zuzustimmen und die notwendigen Mittel ab dem Haushaltsjahr 2019 mittelfristig einzuplanen

 


Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Tourismus empfiehlt/der Verwaltungsausschuss beschließt dem Verwaltungsvorschlag zu folgen und den vorgelegten Vertrag mit dem Schiffahrtsmuseum zu schließen sowie die notwendigen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2019 mittelfristig einzuplanen.

 


Finanzielle Auswirkungen: Der jährliche Betriebskostenzuschuss beträgt 6.500,00 Euro mindestens bis zum Jahre 2020.