Betreff
Kommunale Beteilung an der Kommunale Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co. KG
Vorlage
FB I/035/2018
Art
Informationsvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Beratungsgegenstand: Der Rat der Gemeinde Lemwerder beschloss mit dem Haushalt 2018 einen Erhöhungsbetrag für die Beteiligung an der KNN von 300.000,00 € bereitzustellen.

Im Rahmen der Beratung wurde auch vorgeschlagen eine Beteiligung durch die Stiftung der Gemeinde Lemwerder in Betracht zu ziehen.

 

Aufgrund dessen wird in der Sitzung der Kommunalbetreuer der EWE Netz GmbH, Herr Ralf von Dzwonkowski über Möglichkeiten der II. Beteiligungsphase informieren und für Fragen zur Verfügung stehen.

 

Mögliche Varianten einer Beteiligung durch die Stiftung der Gemeinde Lemwerder wurden vorab von Herrn von Dzwonkowski erläutert:

 

Variante 1

 

Die Gemeinde Lemwerder kann sich entweder selbst unmittelbar oder mittelbar über eine kommunale Tochtergesellschaft beteiligen, aber nicht parallel. Diese Variante ist laut Konsortialvertrag/ Prospekt ausgeschlossen.

 

Variante 2

 

Stiftungen hatte EWE nicht im Fokus als das Netzbeteiligungsmodell konzipiert wurde, weil der direkte Einfluss der Gemeinde auf die KNN gesichert werden sollte. Wir hatten für die Bürgerstiftung von Haren (Ems) eine Sonderregelung aufgenommen. Sollte eine Beteiligung der Stiftung durch die Gemeinde Lemwerder ins Auge gefasst werden, müsste der Konsortialvertrag leicht angepasst werden. Dies wäre grundsätzlich möglich, bedarf allerdings der Zustimmung der übrigen bereits beteiligten Kommunen. Folgende Variante wäre möglich: Die Gemeinde stockt auf und überträgt dann die gesamte Beteiligung auf die Stiftung. Hierfür würden zusätzliche Übertragungskosten für die Gemeinde anfallen.

 

 

In einer separaten Beratung sollte dann über Art und Höhe der weiteren Beteiligung beraten und beschlossen werden.

 

Derzeit ist die Gemeinde Lemwerder mit einem Anteil von 278.922,24 Euro an der KNN beteiligt. Die Maximalbeteiligung beträgt 1.162.307,76 €.

 

Das Verkaufsprospekt kann bei Interesse bei Frau Rethorn unter der Telefonnummer 0421 67 39 22 oder per Email rethorn@lemwerder.de angefragt werden.