Beratungsgegenstand:
Der Rat der Gemeinde Lemwerder beschloss mit dem Haushalt 2018 einen
Erhöhungsbetrag für die Beteiligung an der KNN von 300.000,00 €
bereitzustellen.
Im Rahmen der
Beratung wurde auch vorgeschlagen eine Beteiligung durch die Stiftung der
Gemeinde Lemwerder in Betracht zu ziehen.
Aufgrund dessen wird
in der Sitzung der Kommunalbetreuer der EWE Netz GmbH, Herr Ralf von
Dzwonkowski über Möglichkeiten der II. Beteiligungsphase informieren und für
Fragen zur Verfügung stehen.
Mögliche Varianten einer Beteiligung durch die Stiftung der Gemeinde
Lemwerder wurden vorab von Herrn von Dzwonkowski erläutert:
Variante 1
Die Gemeinde Lemwerder
kann sich entweder selbst unmittelbar oder mittelbar über eine kommunale
Tochtergesellschaft beteiligen, aber nicht parallel. Diese Variante ist laut
Konsortialvertrag/ Prospekt ausgeschlossen.
Variante 2
Stiftungen hatte EWE
nicht im Fokus als das Netzbeteiligungsmodell konzipiert wurde, weil der
direkte Einfluss der Gemeinde auf die KNN gesichert werden sollte. Wir hatten
für die Bürgerstiftung von Haren (Ems) eine Sonderregelung aufgenommen. Sollte
eine Beteiligung der Stiftung durch die Gemeinde Lemwerder ins Auge gefasst
werden, müsste der Konsortialvertrag leicht angepasst werden. Dies wäre
grundsätzlich möglich, bedarf allerdings der Zustimmung der übrigen bereits
beteiligten Kommunen. Folgende Variante wäre möglich: Die Gemeinde stockt auf
und überträgt dann die gesamte Beteiligung auf die Stiftung. Hierfür würden
zusätzliche Übertragungskosten für die Gemeinde anfallen.
In einer separaten
Beratung sollte dann über Art und Höhe der weiteren Beteiligung beraten und
beschlossen werden.
Derzeit ist die Gemeinde Lemwerder mit einem Anteil von 278.922,24 Euro an der KNN beteiligt. Die Maximalbeteiligung beträgt 1.162.307,76 €.
Das Verkaufsprospekt kann bei Interesse bei Frau Rethorn unter der Telefonnummer 0421 67 39 22 oder per Email rethorn@lemwerder.de angefragt werden.