BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB II/083/2018/19-2  
Aktenzeichen:612637/ BPl1-28, 1Ä
Art:Beschlussvorlage  
Datum:16.01.2019  
Betreff:Bebauungsplan Nr. 1-28 " Seniorenwohnanlage Edenbütteler Teiche", 1. Änderung
1) Abwägung
2) Satzungsbeschluss
Referenzvorlage: FB II/083/2018
Untergeordnete Vorlage(n) FB II/083/2018/19-1
  FB II/083/2018/19-3
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Lem_B-1-28_1-Aend_Begr_20190124-2 Dateigrösse: 648 KB Lem_B-1-28_1-Aend_Begr_20190124-2 648 KB
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1)      Abwägung

Der AWO Bezirksverband Weser-Ems e.V möchte den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1-28, „Seniorenwohnanlage Edenbütteler Teiche“ ändern. Als Begründung gibt er an, dass die in der Gemeinde Lemwerder gelegene Seniorenwohn- und Pflegeeinrichtung der AWO und das bestehende Altenwohnzentrum um 14 Einzelzimmer erweitert werden soll. Im Erdgeschoss soll eine Tagespflege neu eingerichtet, sowie zwei Seniorenwohnungen erstellt werden. Hierzu ist ein Anbau auf dem Gelände des Altenwohnzentrums in Lemwerder ge-plant. Die Gemeinde Lemwerder unterstützt die Planungen und möchte das Vorhaben durch die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1-28 planungsrechtlich ab-sichern. Das Verfahren wird gemäß § 13 a BauGB durchgeführt, da die Voraussetzungen gemäß § 13a Abs. 1 BauGB zutreffen.

Am 20.09.2018 hat der Verwaltungsausschuss den Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss nach § 13 a BauGB gefasst.

Der Beschluss wurde mit amtlicher Bekanntmachung am 27.10.2018 veröffentlicht.

Der Entwurf der ersten Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans lag im Zeitraum vom 05.11.2018 bis einschließlich 06.12.2018 zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Innerhalb dieses Zeitraums wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB keine Stellungnahmen abgegeben.

Die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte mit Schreiben vom 29.10.2018 im Zeitraum vom 05.11.2018 bis einschließlich 06.12.2018.

Im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB wurden von den Behörden und von den sonstigen Trägern öffentlicher Belange Stellungnahmen abgegeben.

Die Abwägung der Stellungnahmen erfolgt in der Tabelle „Abwägung der Stellungnahmen zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange“, welche als Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügt wurde.

 

Die einzelnen Stellungnahmen können unter nachfolgenden link eingesehen werden.

 

https://kombox.kdo.de/tausch/index.php/s/B9TngmgSpqcr2nX

 

Beschlussvorschlag:

Der Finanz- und Planungsausschuss empfiehlt dem VA/ der VA beschließt, die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen werden nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gemäß den Abwägungsvorschlägen beschieden.

Entsprechende redaktionellen Änderung der Begründung und Planes gemäß dem Sachvortrag des Planers Herrn Meier vom Planungsbüro NWP wird zugestimmt.

 

 

2)      Satzungsbeschluss

Nach dem unter Punkt 1 erfolgten Verlauf und erfolgter Abwägung kann der vorgelegte Entwurf der ersten Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1-28 „Seniorenwohnanlage Edenbütteler Teiche als Satzung beschlossen werden.

 

Beschlussvorschlag:

Der Finanz- und Planungsausschuss/ der VA empfiehlt dem Rat, gemäß § 1 Abs. 3 und § 10 Abs. 1 BauGB die erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1-28, „Seniorenwohnanlage Edenbütteler Teiche“, bestehend aus der Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen, der Begründung und den Vorhaben- und Erschließungsplan zu beschließen.

 

 

 


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