Rat 25.02.2016

Zeit: 18:33-20:55 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung und Feststellung    
1.1der ordnungsgemäßen Einladung    
1.2der Beschlussfähigkeit    
1.3der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2015    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Annahme und Vermittlung von Zuwendungen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Bericht der Bürgermeisterin zugleich für den Verwaltungsausschuss    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Änderung der Vergnügungssteuersatzung FB I/300/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Vergnügungssteuer Änderung 2016 Dateigrösse: 348 KB Vergnügungssteuer Änderung 2016 348 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Ernennung einer stellvertretenden Schiedsperson FB II/272/2015-1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Haushalt 2016    
7.1Haushaltssatzung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8  
7.2Investitionsprogramm    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9  
8Beratung schriftlich eingegangener Anfragen von Ratsfrauen und Ratsherren    
9Einwohnerfragestunde    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen