Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Vertragsentwurf Schiffahrtsmuseum Unterweser

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.05.2018   J/K/T/003/2018 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  FB I/038/2018 

Bürgermeisterin Neuke stellte die Beschlussvorlage vor.

 

Ratsherr Schöne fragte, ob die Ratsmitglieder entsprechend benachrichtigt werden, bevor der Vertrag sich automatisch wieder verlängert.

Bürgermeisterin Neuke sagte, dass Sie den Vertrag entsprechend auf Wiedervorlage legen würde, damit über eine erneute Verlängerung entschieden werden kann.

 

Über den Vorschlag der Verwaltung, den vorgelegten Vertrag mit dem Schiffahrtsmuseum zu schließen sowie die notwendigen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2019 mittelfristig einzuplanen, wurde einstimmig abgestimmt.

 


Sachverhalt: Die Gemeinde Lemwerder kündigte nach der Empfehlung des AK Haushaltssicherungskonzept sowie des Beschlusses des Verwaltungsausschuss vom 10.12.2015 den Vertrag mit dem Schiffahrtsmuseum der Oldenburgischen Unterweser. Nach Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist zum 31.12.2016, entschied jedoch der Rat der Gemeinde Lemwerder in den Jahren 2017 und 2018, außerhalb einer vertraglichen Verpflichtung, dass Braker Museum finanziell zu unterstützen. An den Standorten Brake und Elsfleth wird die Geschichte der Schifffahrt gut und informativ aufgearbeitet. Durch Walfang und Schiffbau ist Lemwerder eng mit dieser Geschichte verbunden.

 

Der jährliche Betriebskostenzuschuss i.H.v. 6.500,00 € wurde somit in den beiden Jahren in den Haushalt eingeplant und ausgezahlt.

 

Um die finanzielle Unterstützung des Museums zu sichern und mittelfristig planen zu können bat der Schatzmeister, Gerd Bielefeld Anfang März 2018 um ein Gespräch um die weitere Unterstützung vertraglich festzuhalten. Die gesicherte Finanzierung ist ein Bestandteil der Zertifizierung. Der anliegende Vertrag wurde von Seiten der Gemeindeverwaltung geprüft und wird hiermit zur Beratung gestellt.

 

Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen den vertraglichen Bedingungen zuzustimmen und die notwendigen Mittel ab dem Haushaltsjahr 2019 mittelfristig einzuplanen

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0