Betreff
Beschluss über die Geschäftsordnung
Vorlage
FB I/376/2016
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Sachverhalt: Gem. § 69 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz hat sich die Vertretung eine Geschäftsordnung zu geben.

 

Anliegend ist ein Entwurf der Geschäftsordnung beigefügt. Sie enthält den Stand der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse vom 19.12.2014. Lediglich § 10 Abs. 5 der Geschäftsordnung wurde leicht überarbeitet. Dort wurde eine generelle Redezeit für die Ratsmitglieder geregelt. 

 


 

 


Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die vorgeschlagene Geschäftsordnung.