BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB I/376/2016/1  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:11.11.2016  
Betreff:Beschluss über die Geschäftsordnung
Referenzvorlage: FB I/376/2016
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 138 KB Vorlage 138 KB
Dokument anzeigen: FDP-Antrag Geschäftsordnung 1.11.16 Dateigrösse: 185 KB FDP-Antrag Geschäftsordnung 1.11.16 185 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung-Rat_2016 Dateigrösse: 345 KB Geschäftsordnung-Rat_2016 345 KB
Dokument anzeigen: Antrag UWL - Geschäftsordnung Dateigrösse: 107 KB Antrag UWL - Geschäftsordnung 107 KB

Die Anträge der FDP Fraktion und der UWL Fraktion zur Geschäftsordnung sind der Vorlage als Anlage beigefügt. 

Über die Anträge ist gesondert zu beschließen.

 

Seitens der Verwaltung wird zum vorliegenden Entwurf noch folgende Ergänzung zur Geschäftsordnung vorgeschlagen:

 

§ 19 Abs. 8

 

„Den Fraktionen und Gruppen werden im Rahmen der im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel Zuwendungen zu den Sachkosten für die Geschäftsführung einschließlich ihrer Öffentlichkeitsarbeit in Angelegenheiten der Gemeinde (§ 57 Abs. 3 NKomVG) gewährt. Über die Verwendung der Zuwendungen im jeweiligen Haushaltsjahr ist ein Nachweis zu führen, der jeweils bis zum 31.03. des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister vorzulegen ist.“

 


 

 


Der Personal- und Geschäftsordnungsausschuss empfiehlt den vorliegenden Entwurf der Geschäftsordnung mit folgenden Änderungen zu beschließen:

-       Xxx

-       Xxx

-       Xxx

-