Sitzung
FuG/018/2022
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Gemeindeentwicklung
Raum
Rathaus Lemwerder (Ratssaal)
Datum
15.12.2022
Zeit
18:30-19:39 Uhr

Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung
 
Ö 1.1
der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 1.2
der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
der Tagesordnung

Beschluss: abgestimmt

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften vom 22.09. sowie 03. und 24.11.2022

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 3
Haushalt 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB 3/004/2022/7
Ö 4
Neuregelung des Umsatzsteuerrechts - Optionserklärung
Verlängerung der Übergangsfrist zur Einführung des § 2b UStG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB 3/031/2022
Ö 5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB 3/074/2022
Ö 6
Sachstand Grundschule
- Eil-Antrag der SPD-; FDP-; UWL-Fraktionen sowie Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2022 zur Wirtschaftlichkeitsberechnung Um-/Neubau der Grundschule Lemwerder-Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen und Anregungen von Ratsfrauen und Ratsherren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen