Sitzung
Rat/001/2023
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Lemwerder (Ratssaal)
Datum
09.02.2023
Zeit
19:00-22:18 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung
 
Ö 1.1
der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 1.2
der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
der Tagesordnung

Beschluss: abgestimmt

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften vom 03. und 24.11. sowie 15.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Antrag der Fraktionen SPD, FDP, UWL, Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2023 – Beschlussfassung über die Abberufung des Ratsvorsitzenden Werner Ammermann gemäß § 61 Abs. 2 NKomVG durch die Mehrheit der Ratsmitglieder.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Antrag der Fraktionen SPD, FDP, UWL, Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2023 – Wahl der/des Ratsvorsitzenden gemäß § 61. Abs. 1 NKomVG, wenn die Abberufung des Ratsvorsitzenden vorausgegangen ist, ansonsten entfällt der TOP.Gewählt ist die Person, für d.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Antrag der Fraktionen SPD, FDP, UWL, Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2023 - Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden gemäß § 61 Abs. 1 Satz 3 NKomVG nach dem Ausscheiden der Ratsfrau Joana Assing

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Antrag der Fraktionen SPD, FDP, UWL, Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2023 – Neubesetzung der Ausschüsse der Vertretung nach § 71 Absatz 9 Satz 2 einschließlich des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.1
Feststellung der Fraktionen/Gruppen, ihrer Stärke und Benennung ihrer Vorsitzenden, stellvertretenden Vorsitzenden, Sitzverteilung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.2.1
Bestimmung der Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2.2
Bestimmung der Vertreter der Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2.3
Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses nach § 71 Abs.5 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.3
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6.4
Antrag der Fraktionen SPD, FDP, UWL, Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2023 - Neubesetzung der Fachausschüsse
 
Ö 6.4.1
Bestimmung der Zahl der Ausschüsse und ihrer Stärke, Sitzverteilung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.4.2
Bestimmung der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.4.3
Verteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Benennung von Vertretern der Gemeinde in anderen Körperschaften und Organisationen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen

Beschluss: keine

 
Ö 9
Bericht der Bürgermeisterin zugleich für den Verwaltungsausschuss

Beschluss: keine

 
Ö 10
Haushalt 2023

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10.1
Investitionsprogramm 2023

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10.2
Haushalt 2023

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10.3
Stellenplan 2023

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11
Beratung schriftlich eingegangener Anfragen von Ratsfrauen und Ratsherren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen