Sitzung
Rat/007/2023
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Lemwerder (Ratssaal)
Datum
05.10.2023
Zeit
20:00-21:23 Uhr

Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung
 
Ö 1.1
der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 1.2
der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
der Tagesordnung

Beschluss: abgestimmt

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften vom 22.06. und 14.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen

Beschluss: keine

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin zugleich für den Verwaltungsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Feststellung Sitzverlust von Ratsherrn Denis Walecki, FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB 1/064/2023
Ö 6
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachrückenden Ratsherrn Thorben Schöne

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB 1/044/2023
Ö 7
Wahl der/des Ratsvorsitzenden gemäß § 61 Abs. 1 NKomVG durch das Ausscheiden von Ratsherrn Denis Walecki

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB 1/066/2023
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen sowie Benennung von Vertretern in anderen Körperschaften und Organisationen durch das Ausscheiden von Ratsherrn Denis Walecki sowie weitere personelle Veränderungen auf Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2023

Beschluss: abgestimmt

 FB 1/065/2023
Ö 9
Mitteilung der SPD-Fraktion vom 18.09.2023; Bekanntgabe personeller Umstellungen in der SPD-Fraktion zum 01.11.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB 3/056/2023
Ö 11
Ernennung einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB 4/067/2023
Ö 12
Beratung schriftlich eingegangener Anfragen von Ratsfrauen und Ratsherren

Beschluss: keine

 
Ö 13
Einwohnerfragestunde

Beschluss: keine