SessionNet | Rat - 03.11.2022 - 20:19-20:57 Uhr

Sitzung

Rat/007/2022

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Lemwerder (Ratssaal)

Datum

03.11.2022

Zeit

20:19-20:57 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 20:19 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung
Ö 1.1	der ordnungsgemäßen Einladung
Ö 1.2	der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	der Tagesordnung Beschluss: abgestimmt
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Annahme und Vermittlung von Zuwendungen Beschluss: keine
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin zugleich für den Verwaltungsausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Feststellung Sitzverlust Ratsfrau Joana Assing, SPD Beschluss: abgesetzt	FB 1/061/2022	Vorlage
Ö 6	Leader-Kofinanzierung „Wesermarsch in Bewegung“ 2023 - 2027 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BÜ/056/2022	gesamtevaluierung lag wib 2014-2020 final
Ö 7	Bestellung Gleichstellungsbeauftragte Beschluss: einstimmig beschlossen	FB 1/060/2022	Vorlage
Ö 8	Änderung Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB 1/041/2022	Vorlage
Ö 9	Änderung der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	FB 1/055/2022	Vorlage Satzung Senioren- und Behindertenbeirat
Ö 10	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: abgesetzt	FB 3/058/2022	Vorlage
Ö 11	OOWV, Umstieg Entgelt auf Gebühr; Hier: Außerkraftsetzung der bestehenden Satzungen hinsichtlich der Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen	FB II/030/2021/22-1	Vorlage 2021-05-05 Entwurf Klarstellung und Ergänzung Abwasserbeseitigungsvertrag Gemeinde Lemwerder 1 20210505 OOWV Umsatzsteueränderung 2 b UStG 700 701-3 Satzung Abwasserbeseitigungspflicht und Anschluss an die öff. Abwasserbeseitigungsanlage 01.01.1998 01.01.2003 700 701-3a Allgemeine Entsorgungsbedingungen OOWV für die Abwasserentsorgung 701-2 Satzung Kleinkläranlagen 11.12.2000 970-3 Satzung Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser) Abwasserbeseitigungssatzung 21.11.2002 971-1 Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe 05.04.1982 971-1a Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe 1. Änderung 01.01.1989 971-1b Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe 2. Änderung 01.01.1991 971-2 Satzung über die Erhebung von Gebühren f.d. Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) 01.01.1987 971-2a Satzung über die Erhebung von Gebühren f.d. Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen 1. Änderung 01.01.1983 971-2b Satzung über die Erhebung von Gebühren f.d. Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen 2. Änderung 01.01.1995 971-2c Satzung über die Erhebung von Gebühren f.d. Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen 3. Änderung 01.01.1997 Umstieg Entgelt auf Gebühr
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39, "Solarpark an der L 875 (Auf der alten Gärtnerei)" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplan Hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	FB II/080/2020-22/3	Vorlage 2022 09 29 LemB39 Solarpark Begründung Beschlussfassung 2022 09 29 LemB39 Solarpark Planzeichnung Beschlussfassung 2022 09 29 LemF1 Solarpark Begründung Beschlussfassung 2022 09 29 LemF1 Solarpark Planzeichnung Beschlussfassung 2022 09 29 LemF1B39 Solarpark Umweltbericht Beschlussfassung 2022 10 13 LemFBG-Solarpark Beschlussfassung Präsentation FA 220928 VEP Lemwerder mg
Ö 13	Beschluss des Jahresabschlusses der Gemeinde Lemwerder für das Jahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB 3/057/2022	Vorlage 220921 Schlussbericht JAP 2014 Lemwerder Final Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Lemwerder final Stellungsnahme zum Schlussbericht JAP2014
Ö 14	Beratung schriftlich eingegangener Anfragen von Ratsfrauen und Ratsherren Beschluss: keine
Ö 15	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen